Tatsache ist, dass wir über das Wissen und die Instrumente verfügen, diese Krise zu beenden. Wenn wir endlich längst bekannte und erprobte wirtschaftliche Prinzipien anwenden, deren Gültigkeit durch die jüngsten Ereignisse noch bestätigt wurde, kämen wir in kürzester Zeit, vielleicht schon innerhalb von zwei Jahren, zur Vollbeschäftigung zurück. Wenn die Krise heute nicht längst hinter uns liegt, dann ist ein Mangel an geistiger Klarheit und politischem Willen daran schuld. Wir – Wirtschaftswissenschaftler und Politiker genau wie Bürger – haben die Aufgabe, alles zu tun, um diesen Mangel zu beheben. Wir können diese Krise beenden, und wir müssen uns für eine Politik einsetzen, die genau das will. Fangen wir an.

Wir sparen uns zu Tode

<span class="fcredit">Foto: <a href="http://www.flickr.com/photos/mabi/38871148/" target="_blank">m.a.r.c.</a></span>Foto: m.a.r.c.

von Paul Krugman

Wir leben noch immer im Schatten der wirtschaftlichen Katastrophe, die Europa und die Vereinigten Staaten vor vier Jahren heimgesucht hat. Das Bruttoinlandsprodukt, das normalerweise um ein oder zwei Prozent pro Jahr wuchs, hat selbst in Ländern mit relativ guter wirtschaftlicher Entwicklung kaum das Vorkrisenniveau erreicht, und in einigen europäischen Ländern liegen die Verluste nach wie vor im zweistelligen Prozentbereich. Die Arbeitslosigkeit bleibt auf beiden Seiten des Atlantiks auf einem Niveau, das vor der Krise unvorstellbar war.

Die gegenwärtige Krise reicht zwar nicht an die Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre heran – oder tut das zumindest nur für wenige Menschen (etwa in Griechenland, Irland oder Spanien mit seinen 23 Prozent Arbeitslosigkeit und fast 50 Prozent Jugendarbeitslosigkeit). Trotzdem ist die Situation im Grunde dieselbe, die John Maynard Keynes in den 30er Jahren beschrieb: „Ein chronischer Zustand subnormaler Aktivität, der eine beträchtliche Zeit andauert, ohne eindeutig in Richtung Erholung oder vollständigen Zusammenbruch zu tendieren.“

Diese Situation ist nicht hinnehmbar. Einige Experten und Politiker scheinen sich schon damit zufrieden zu geben, den „vollständigen Zusammenbruch” abzuwenden. Doch der „chronische Zustand subnormaler Aktivität”, der sich vor allem in hoher Arbeitslosigkeit niederschlägt, richtet bei den Menschen einen gewaltigen Schaden an.

Deshalb müssen Maßnahmen zu einer echten und vollständigen Erholung der Wirtschaft unsere oberste Priorität sein. Das Interessante ist, dass wir genau wissen, was wir zu tun haben. Wirsollten es zumindest wissen. Trotz der Unterschiede im Detail, die ein Dreivierteljahrhundert wirtschaftlicher, technischer und gesellschaftlicher Veränderungen bewirkt haben, befinden wir uns heute in einer ähnlichen Situation wie in den 30er Jahren. Dank der Analysen zeitgenössischer Wirtschaftswissenschaftler wie Keynes und der Erkenntnisse ihrer Nachfolger wissen wir heute, welche Maßnahmen die Politik damals hätte ergreifen müssen. Und diese Analysen sagen uns auch, was wir in der heutigen Krise tun müssten.

Leider nutzen wir dieses Wissen nicht, da zu viele Menschen in einflussreichen Positionen – Politiker, Beamte und eine Vielzahl von Meinungsmachern – beschlossen haben, die Lektionen der Geschichte und mehrere Generationen der Wirtschaftsanalyse kurzerhand über Bord zu werfen und dieses hart erarbeitete Wissen durch ideologisch und politisch genehme Vorurteile zu ersetzen. Die „hochseriösen Experten”, wie manche sie sarkastisch nennen, haben eine entscheidende Erkenntnis von Keynes auf den Müll geworfen: „Der Aufschwung, nicht der Abschwung, ist der richtige Zeitpunkt für Sparmaßnahmen.” Heute müssten Regierungen mehr Geld ausgeben, nicht weniger, und zwar so lange, bis der private Sektor wieder in der Lage ist, den Aufschwung zu tragen. Doch stattdessen gelten neuerdings arbeitsplatzvernichtende Sparprogramme als der Weisheit letzter Schluss.

Die Zukunft wird verspielt: Das Elend der Langzeitarbeitslosigkeit

Wir hören heute viele Vorwände, warum keine Maßnahmen zur Beendigung der Krise ergriffen werden. Ein besonders beliebtes Argument lautet, es gehe um die langfristige, nicht die kurzfristige Entwicklung.

Wie wir noch sehen werden, ist dieses Argument in vielerlei Hinsicht falsch. Unter anderem versteckt sich dahinter die Weigerung, die gegenwärtige Krise zu verstehen. Klar, es ist verlockend und einfach, die ganze lästige Gegenwart einfach unter den Teppich zu kehren und hochtrabend von der langfristigen Perspektive zu reden, doch das ist nichts anderes als eine faule und feige Ausflucht.

Genau das meinte John Maynard Keynes, als er einen seiner berühmtesten Sätze schrieb: „Langfristig sind wir alle tot.“ Ökonomen machen es sich zu leicht, wenn sie uns in stürmischen Zeiten nicht mehr zu erzählen haben, als dass der Ozean wieder ruhig ist, wenn sich der Sturm gelegt hat.

Wer die langfristige Perspektive einnimmt, ignoriert das gewaltige Leid, dass die gegenwärtige Krise verursacht, und die vielen Leben, die sie ruiniert. Mehr noch, unsere kurzfristigen Probleme – wenn man eine inzwischen fünf Jahre dauernde Krise „kurzfristig” nennen will – schaden auch unseren langfristigen Interessen, und zwar in mehrfacher Hinsicht.

Da sind zum Beispiel die zersetzenden Auswirkungen der Langzeitarbeitslosigkeit: Wenn Menschen, die lange keine Arbeit gefunden haben, als nicht beschäftigungsfähig gelten, hat dies langfristig eine Verkleinerung der erwerbstätigen Bevölkerung zur Folge, und damit der Produktionskapazität der Wirtschaft. Etwas Ähnliches passiert, wenn Hochschulabsolventen Beschäftigungen annehmen müssen, die ihre Qualifikationen ungenutzt lassen: Potentielle Arbeitgeber degradieren sie im Laufe der Zeit zu unqualifizierten Arbeitskräften, und ihre Ausbildung war ganz umsonst.

Zweitens untergräbt die gegenwärtige Flaute die Zukunft, weil weniger Investitionen getätigt werden. Unternehmen investieren kaum noch in den Ausbau ihrer Kapazitäten. Tatsächlich sind die Produktionskapazitäten seit Beginn der Großen Rezession um fünf Prozent geschrumpft, Unternehmen haben alte Anlagen abgebaut und nicht durch neue Kapazitäten ersetzt. Die geringe Investitionstätigkeit der Unternehmen hat zwar eine Menge Mythen hervorgebracht („Die Unsicherheit ist schuld!” oder „Der Sozialist im Weißen Haus ist schuld!”), aber im Grunde ist ihre Ursache kein Geheimnis: Die Unternehmen investieren nicht, weil sie noch nicht einmal genug verkaufen, um ihre vorhandenen Kapazitäten auszunutzen.

Das führt zu einem weiteren Problem: Wenn die Wirtschaft sich schließlich doch irgendwann erholt, stößt sie sehr viel schneller an Kapazitätsgrenzen und -engpässe, als dies der Fall gewesen wäre, wenn die Unternehmen nicht aufgrund der Krise die Investition in die Zukunft eingestellt hätten.

Und schließlich hat die politische Reaktion auf die Krise (beziehungsweise das Fehlen einer angemessenen Reaktion) zur Folge, dass die staatlichen Programme, die der Zukunft dienen sollen, geopfert wurden.

Die Ausbildung ist der Schlüssel für das 21. Jahrhundert, erklären Politiker und Experten einhellig. Doch die anhaltende Flaute hat in den USA die Bundesstaaten und Kommunen veranlasst, rund 300 000 Lehrkräfte zu entlassen. Außerdem wurden Investitionen in Transport und Infrastruktur gestrichen oder auf unbestimmte Zeit verschoben, beispielsweise der dringend notwendige zweite Eisenbahntunnel unter dem Hudson River, Hochgeschwindigkeitsbahnen in Wisconsin, Ohio und Florida, Pendlerzüge in zahlreichen Großstädten und so weiter. Seit Beginn der Flaute wurden die realen staatlichen Investitionen drastisch reduziert. Das heißt, wenn sich die Wirtschaft schließlich erholt, wird sie auch hier viel zu schnell an Kapazitätsgrenzen stoßen.

Sollten wir uns darüber also keine Sorgen machen, dass an so vielen Stellen die Zukunft geopfert wurde? Der Internationale Währungsfonds hat die Auswirkungen der Finanzkrise auf eine Reihe von Ländern untersucht, und die Ergebnisse sind zutiefst beunruhigend. Krisen wie diejenige, die wir heute erleben, richten nicht nur kurzfristig gewaltigen Schaden an, sondern auch langfristig, da Wachstum und Beschäftigung mehr oder weniger dauerhaft auf ein niedrigeres Niveau sinken. Und jetzt kommt der entscheidende Punkt: Alles deutet darauf hin, dass effektive Maßnahmen zu einer Verkürzung und Linderung der Wirtschaftsschwäche nach einer Finanzkrise auch zu einer Verringerung der langfristigen Schäden beitragen. Das bedeutet umgekehrt, wenn wir solche Maßnahmen nicht ergreifen, wie dies heute der Fall ist, dann nehmen wir eine ramponierte Zukunft in Kauf.

Krisenherd EU: Einheit und Uneinigkeit

Vor allem die Europäische Union bietet heute ein erschütterndes Bild. Zwar ist der Arbeitsmarkt in Europa insgesamt nicht ganz so stark eingebrochen wie in den Vereinigten Staaten, doch die Lage ist kaum weniger trostlos. Dafür wurde Europa beim Bruttoinlandsprodukt schwerer getroffen. Doch in Europa ist die Situation keineswegs einheitlich, sondern unterscheidet sich von Land zu Land. Deutschland hat relativ wenig Schaden genommen (bisher zumindest, das kann sich jedoch bald ändern), während die europäische Peripherie ins Chaos gestürzt ist. Wenn es schon in den Vereinigten Staaten bei einer Jugendarbeitslosigkeit von 17 Prozent wahrlich kein Zuckerschlecken ist, jung zu sein, dann ist es in einigen europäischen Ländern ein echter Albtraum: In Italien sind 28 Prozent der unter 25jährigen arbeitslos, in Irland 30 Prozent und in Spanien sogar 43 Prozent.

Wenn Europa heute trotzdem weniger hart getroffen wird, dann liegt das daran, dass die europäischen Nationen ein deutlich besseres soziales Sicherungsnetz haben als die Vereinigten Staaten. Die unmittelbaren Auswirkungen der Arbeitslosigkeit sind entsprechend weniger brutal. Dank der staatlichen Krankenkassen bedeutet der Verlust des Arbeitsplatzes nicht automatisch den Verlust der Krankenversicherung. Und dank des im Vergleich zu den USA relativ großzügig bemessenen Arbeitslosengelds kommt es nicht zu Hunger und Obdachlosigkeit.

Doch die sonderbare europäische Mischung aus Einheit und Uneinigkeit – die Tatsache, dass die meisten Länder der Europäischen Union eine gemeinsame Währung eingeführt haben, ohne eine gemeinsame politische und wirtschaftliche Einheit zu schaffen, wie sie eine gemeinsame Währung erfordert – ist ein gewaltiger Unsicherheitsfaktor und verursacht immer neue Schwächen und Krisen.

Europa wurde wie die Vereinigten Staaten je nach Region unterschiedlich schwer von der Krise getroffen: Je größer die Spekulationsblase, desto schwerer die Krise. Man könnte sich Spanien als das Florida und Irland als das Nevada Europas vorstellen. Doch im Unterschied zu Spanien muss Florida keine Mittel für Sozialleistungen aufbringen, da diese von der Regierung in Washington übernommen werden; Spanien steht dagegen allein da, genau wie Griechenland, Portugal und Irland.

In Europa hat die schlechte wirtschaftliche Lage zu Haushaltskrisen geführt, da private Investoren nicht mehr bereit sind, einigen Ländern Geld zu leihen. Der Versuch, diesen Haushaltskrisen mit hektisch zusammengeschusterten und erbarmungslosen Sparpaketen beizukommen, hat die Arbeitslosigkeit an den Rändern Europas in Höhen getrieben, die sie seit der Weltwirtschaftskrise nicht mehr erreicht hatte. Und das scheint Europa wieder zurück in die Rezession zu stoßen.

Die Politik der Verzweiflung

Die Kosten der Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre gingen weit über den wirtschaftlichen Schaden und das menschliche Leid hinaus, das die Massenarbeitslosigkeit mit sich brachte – mit katastrophalen politischen Konsequenzen. Man hört heute zwar gelegentlich, der Aufstieg Hitlers sei eine Folge der Hyperinflation des Jahres 1923 gewesen, doch an die Macht kam er erst durch die Wirtschaftskrise Anfang der 30er Jahre – eine Krise, die Deutschland dank der Deflationspolitik von Reichskanzler Heinrich Brüning noch härter traf als den Rest Europas.

Wäre etwas Ähnliches wieder denkbar? Wir schrecken heute zu Recht davor zurück, Parallelen zum Nationalsozialismus zu ziehen, und es ist nicht absehbar, dass sich im 21. Jahrhundert etwas derart Schreckliches wiederholt. Doch es wäre töricht, die negativen Auswirkungen zu unterschätzen, die eine Dauerkrise auf demokratische Werte und Institutionen haben könnte. In der westlichen Welt ist der Rechtsextremismus in Form ausländerfeindlicher Bewegungen, nationalistischer Parteien und autoritärer Gesinnungen auf dem Vormarsch. Ungarn scheint beispielsweise auf dem besten Weg, zu einem autoritären Regime zurückzukehren, wie sie in den 30er Jahren fast ganz Europa erfassten. Und die jüngsten Wahlen in Griechenland, bei denen die Neofaschisten 7 Prozent der Stimmen und 21 Sitze im Parlament erreichten, lassen Schlimmes befürchten.

Aber auch die Vereinigten Staaten sind keineswegs immun. Wer wollte leugnen, dass die Republikaner in den vergangenen Jahren immer extremere Positionen vertreten haben? Trotzdem hat die Partei noch immer gute Chancen, Ende 2012 im Kongress die Mehrheit zu gewinnen und sogar ins Weiße Haus einzuziehen, denn der Radikalismus floriert immer dann, wenn die Bevölkerung leidet und seriöse Stimmen keine Lösungen bieten.

Gewiss, Katastrophen, natürliche wie historische, lassen sich nun einmal nicht verhindern, die Geschichte ist voller Überschwemmungen und Hungersnöte, Erdbeben und Tsunamis. Was die aktuelle ökonomische Katastrophe so schrecklich macht – und was uns allen die Zornesröte ins Gesicht treiben sollte –, ist die Tatsache, dass sie vollkommen unnötig ist. Es handelt sich nicht um eine Heuschreckenplage, und wir haben auch nicht plötzlich unser ganzes technisches Know-how eingebüßt. Die Vereinigten Staaten und Europa sollten heute nicht ärmer sein als vor fünf Jahren, sondern reicher.

Die Ursachen der Katastrophe sind kein Geheimnis. In der Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre konnten sich die Politiker noch herausreden: Niemand verstand, was passierte oder was man dagegen unternehmen konnte. Die Politiker von heute haben diese Entschuldigung nicht mehr. Wir haben das Wissen und die Mittel, um dem Leiden ein Ende zu bereiten. Wir können diese Krise beenden, wenn wir nur die Klarheit und den Willen dazu aufbringen.

Die Liquiditätsfalle: Letzte Rettung Druckerpresse?

In den vergangenen 50 Jahren kümmerte sich in den Vereinigten Staaten stets die Notenbank um derartige Rezessionen, die – vereinfacht gesagt – den Geldhahn der Wirtschaft kontrolliert. Wenn die Wirtschaft schwächelt, wirft die Notenbank die Druckerpresse an. Das hat bis jetzt noch immer funktioniert. Während der Rezession 1981/82 war die Wirkung geradezu fantastisch; innerhalb weniger Monate bewirkte die Notenbank eine kräftige wirtschaftliche Erholung.

Auch nach den Rezessionen der Jahre 1990/91 und 2001 funktionierte das bewährte Rezept, auch wenn der Aufschwung nun langsamer anlief und nicht ganz so kräftig ausfiel.

Diesmal hat das Rezept jedoch versagt. Wenn ich eben geschrieben habe, dass die Notenbank am Geldhahn sitzt, dann war das natürlich eine grobe Vereinfachung. In Wirklichkeit kontrolliert sie nur die „Geldbasis”, also die Geldmenge, die sich im Umlauf befindet beziehungsweise von den Banken als Reserve gehalten wird. Seit 2008 hat die amerikanische Notenbank diese Geldmenge verdreifacht, doch die Wirtschaft bleibt in der Krise. Liege ich also doch falsch, wenn ich behaupte, dass wir unter einem Nachfrageausfall leiden?

Nein. Im Gegenteil, es war vorhersehbar, dass die Geldpolitik diesmal als Instrument zum Krisenmanagement scheitern würde. Ich schrieb mein Buch Die große Rezession im Jahr 1999 vor allem deshalb, um die amerikanische Öffentlichkeit zu warnen, dass sich eine Krise irgendwann nicht mehr mit Hilfe der Druckerpresse ausräumen ließ, wie man am Beispiel Japan sah. Damals teilte eine Reihe von Wirtschaftsexperten meine Bedenken, darunter auch der heutige Notenbankchef Ben Bernanke. Wenn das bewährte Rezept heute nicht mehr funktioniert, dann liegt das daran, dass wir uns heute in einer besonders unglücklichen Situation befinden.

Mitte des vergangenen Jahrzehnts wurde die amerikanische Wirtschaft von zwei starken Motoren angetrieben: dem privaten Wohnungsbau und dem privaten Verbrauch. Beides wurde wiederum durch hohe und steigende Immobilienpreise ermöglicht, die einen Bauboom bewirkten und die Verbraucher motivierten, mehr Geld aufzunehmen und auszugeben, weil sie das Gefühl hatten, reich zu sein. Doch der Anstieg der Immobilienpreise erwies sich als Spekulationsblase und basierte auf unrealistischen Erwartungen. Als die Blase platzte, riss sie die Baubranche und den privaten Verbrauch mit in die Tiefe. Im Jahr 2006, auf dem Höhepunkt des Immobilienbooms, begannen Baufirmen mit den Bau von 1,8 Mio. neuen Häusern, im Jahr 2010 waren es nur noch 585 000. Im Jahr 2006 kauften amerikanische Verbraucher 16,5 Mio. Neuwagen, im Jahr 2010 nur noch 11,6 Mio. Im ersten Krisenjahr hielt die amerikanische Wirtschaft den Kopf noch über Wasser, indem sie ihre Exporte steigerte, doch Ende 2007 begann der Absturz, und seither hat sie sich nicht mehr erholt.

Die Notenbank reagierte rasch, indem sie die Geldmenge vergrößerte. Dafür gibt sie das Geld den Banken, in der Hoffnung, dass diese es an die Wirtschaft weitergeben. (In der Regel vergibt sie auch keine Direktkredite an die Banken, sondern sie kauft deren Anleihen, aber das ist unterm Strich dasselbe.)

Auch Privatpersonen und Unternehmen können ihre Liquidität verbessern, aber das hat seinen Preis: Sie können sich Geld bei den Banken leihen, für das sie wiederum Zinsen zahlen müssen. Wenn die Notenbank mehr Geld an die Banken vergibt, senkt sie die Zinsen, also den Preis der Liquidität, und damit auch den Preis für Investitions- oder Konsumkredite. Die Notenbank kurbelt also die Wirtschaft an, indem sie die Zinsen senkt.

Aber jetzt kommt der Knackpunkt: Die Notenbank kann die Zinsen nur bis zu einem gewissen Grad senken. Vor allem kann sie sie nicht unter Null senken, denn wenn die Zinsen gegen Null gehen, ist es besser, das Geld in der Tasche zu behalten, als es an andere zu verleihen.

In der gegenwärtigen Krise dauerte es nicht lange, bis die Notenbank den Nullpunkt erreicht hatte: Ende 2007 begann sie mit den Zinssenkungen, und Ende 2008 war sie bei Null angekommen. Leider reichte das immer noch nicht, da das Platzen der Immobilienblase gewaltigen Schaden angerichtet hatte. Die Verbraucher kauften nicht, die Unternehmen investierten nicht, der Immobilienmarkt war tot, und die Arbeitslosigkeit blieb erschreckend hoch.

Diese Liquiditätsfalle schnappt zu, wenn null Prozent Zinsen nicht niedrig genug sind, wenn die Notenbank die Wirtschaft derart mit Geld überschwemmt, dass es nichts kostet, auf diesem Geld sitzen zu bleiben, und wenn die Nachfrage schwach bleibt.

Das ist in etwa das, was 2008 mit der amerikanischen und der Weltwirtschaft passierte. Als plötzlich alle zu dem Schluss kamen, dass das Schuldenniveau zu hoch war, waren die Schuldner gezwungen, weniger auszugeben, aber die Gläubiger waren nicht bereit, mehr auszugeben. Das Ergebnis war eine Krise, die zwar nicht ganz das Ausmaß der Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre hatte, aber trotzdem gewaltigen Schaden anrichtete.

Wohlstand durch Nachfrage

Was aber können wir noch aus der Vergangenheit lernen?

Mitte 1939 hatte die amerikanische Wirtschaft die schlimmste Zeit der Weltwirtschaftskrise hinter sich, doch die Krise war noch keineswegs ausgestanden. Damals gab es zwar noch keine offiziellen Arbeitsmarktdaten, doch die Arbeitslosigkeit, so wie wir sie heute definieren, lag vermutlich bei über elf Prozent. Viele Menschen sahen dies bereits als einen Dauerzustand an: Der Optimismus des New Deal hatte 1937 einen Knacks bekommen, als die Wirtschaft in eine neue schwere Rezession schlitterte.

Doch zwei Jahre später brummte die Wirtschaft und die Arbeitslosigkeit ging kräftig zurück. Was war passiert? Es hatte endlich jemand genug Geld in die Hand genommen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, und dieser Jemand war: der Staat.

Der Zweck der Investitionen war allerdings Zerstörung, nicht Aufbau: Wie es die Wirtschaftswissenschaftler Robert Gordon und Robert Krenn formulierten, zog die amerikanische Wirtschaft im Sommer 1940 in den Krieg. Lange vor dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor schossen die Militärausgaben in die Höhe, die Vereinigten Staaten ersetzten die Schiffe und Waffen, die sie im Rahmen des Lend-Lease-Programms nach Großbritannien schickten, und errichteten Kasernen für die Millionen von Rekruten, die nach der Einführung der Wehrpflicht zur Armee stießen. Die Militärausgaben schufen Arbeitsplätze, Familieneinkommen stiegen und der private Verbrauch kam in Gang (letzterer sollte allerdings nach dem Kriegseintritt durch die Rationierungen wieder gedämpft werden). Die Unternehmen verkauften mehr und reagierten mit neuen Investitionen. Im Handumdrehen war die Krise vorbei, und die „unflexiblen und schlecht ausgebildeten” Arbeitnehmer standen wieder in Lohn und Brot. Welche Rolle spielt es, dass das Geld in die Rüstung gesteckt wurde und nicht in zivile Investitionsprogramme? In wirtschaftlicher Hinsicht nicht die geringste: Die Ausgaben förderten die Nachfrage, und nur darauf kommt es an.

In politischer Hinsicht spielt es natürlich sehr wohl eine Rolle: Während der Weltwirtschaftskrise warnten einflussreiche Mahner immer wieder vor den Gefahren exzessiver staatlicher Investitionen, weshalb die Arbeitsbeschaffungsprogramme des New Deal immer zu klein ausfielen, um die Krise zu beheben. Erst der drohende Krieg brachte schließlich die konservativen Finanzpolitiker zum Schweigen und ermöglichte die wirtschaftliche Erholung. Deshalb meinte ich im Sommer 2011 im Spaß, was wir bräuchten, sei die falsche Drohung einer Invasion aus dem All, um in großem Stil in den Schutz vor Aliens zu investieren.

Aber Spaß beiseite: Was wir heute wirklich brauchen, um uns aus der gegenwärtigen Krise zu befreien, sind neue staatliche Investitionen in gewaltigem Umfang.

Sollte es wirklich so einfach sein? Ja, im Grunde ist es das.

Natürlich müssen wir über die Rolle der Geldpolitik und über die Auswirkungen auf die Staatsverschuldung sprechen. Außerdem müssen wir uns fragen, wie wir verhindern können, dass die Wirtschaft sofort wieder in eine Rezession abrutscht, wenn die staatlichen Investitionsprogramme auslaufen. Wir müssen über die Verschuldung der privaten Haushalte sprechen, die möglicherweise hinter der Rezession steckt. Und wir müssen die internationale Lage einbeziehen, insbesondere die Falle, die sich Europa selbst gestellt hat. Aber all das ändert nichts an der zentralen Erkenntnis, dass die Regierungen ihre Investitionen steigern müssen, um die Welt aus der Krise zu führen. Es könnte – und sollte – so unglaublich leicht sein, diese Krise zu beenden.

US-Wahlen: Ein Blick in die Zukunft

Im November 2012 wird in den Vereinigten Staaten ein neuer Präsident gewählt, und es ist vollkommen unklar, wie die politische Landschaft danach aussehen wird. Es zeichnen sich jedoch drei Möglichkeiten ab: Präsident Obama wird wiedergewählt, und die Demokraten erobern die Mehrheit im Kongress zurück; der republikanische Herausforderer, vermutlich Mitt Romney, wird Präsident und die Republikaner gewinnen nicht nur die Mehrheit im Repräsentantenhaus, sondern auch im Senat; oder Präsident Obama wird wiedergewählt und hat mindestens eine der beiden Kammern im Kongress gegen sich. Was könnte in jedem dieser drei Fälle passieren?

Im ersten Fall, einem Doppeltriumph von Präsident Obama, ist noch am ehesten vorstellbar, dass die Regierung die Maßnahmen ergreift, die zur Wiederherstellung der Vollbeschäftigung nötig sind. Obama bekäme eine zweite Chance und könnte die entschiedenen Schritte einleiten, die er im Jahr 2009 versäumt hat.

Da Obama vermutlich keine 60 (von 100) Stimmen im Senat bekommen wird, muss er Gebrauch von der Vermittlung machen, mit der er selbst die Gesundheitsreform und Bush seine Steuersenkungen durch den Senat gedrückt hat. Sei’s drum. Wenn nervöse Berater vor den politischen Konsequenzen warnen, dann sollte sich Obama an die Lektion seiner ersten Amtszeit erinnern: Die beste Wirtschaftspolitik ist diejenige, die greifbare Ergebnisse bringt.

Bei einem Sieg von Mitt Romney wäre die Lage eine andere. Wenn sich Romney an die Doktrin der Republikaner hält, dann wird er natürlich alles ablehnen, was ich hier vorgeschlagen habe. Aber es ist noch keineswegs ausgemacht, ob Romney tatsächlich all das glaubt, was er heute so von sich gibt. Seine beiden Wirtschaftsberater – N. Gregory Mankiw von Harvard und Glenn Hubbard von Columbia – sind zwar bekennende Republikaner, aber in ihren makroökonomischen Ansichten wirken sie erstaunlich keynesianisch. Zu Beginn der Krise sprach sich Mankiw sogar für eine deutliche Anhebung des Inflationsziels der Notenbank aus, ein Gedanke, der in seiner Partei bis heute an Ketzerei grenzt. Sein Vorschlag traf, wie erwartet, auf heftige Entrüstung, und in der Folge äußerte er sich nicht mehr zu dem Thema. Aber wir können zumindest hoffen, dass Romneys Vertraute realistischere Ansichten vertreten, als er sie in seinen Wahlkampfreden äußert, und dass er sich im Amt die Maske vom Gesicht reißt und sich als pragmatischer Keynesianer entpuppt.

Natürlich wäre es falsch, darauf zu hoffen, dass sich ein Kandidat als Betrüger erweist, der im Grunde nichts von dem glaubt, was er in seinen Reden verkündet. Das wäre keine gute Art, ein großes Land zu führen, und kein Grund, für diesen Politiker zu stimmen. Aber selbst wenn die Republikaner im November die Wahl mit einem Erdrutschsieg gewinnen – was derzeit wenig wahrscheinlich erscheint –, ist der Kampf für eine aktive Beschäftigungspolitik keine verlorene Liebesmüh.

Obamas Scheitern

Aber was passiert in dem nicht unwahrscheinlichen Fall, dass Obama zwar die Wahl gewinnt, aber im Kongress beide Kammern gegen sich hat? Ich meine, dass der Präsident, seine Partei und renommierte keynesianische Wirtschaftswissenschaftler für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen eintreten und endlich Druck auf den Kongress ausüben sollten, seine Blockadepolitik aufzugeben.

In den ersten zweieinhalb Jahren seiner Amtszeit war das ganz und gar nicht Obamas Art. Aus internen Protokollen der Jahre 2009 bis 2011 geht hervor, dass seine Berater den Präsidenten immer wieder drängten, nichts zu verlangen, was er vielleicht nicht bekäme, um nicht als schwacher Präsident dazustehen. Wirtschaftsberater wie Christina Romer, die mehr Investitionen für die Schaffung von Arbeitsplätzen verlangten, wurden mit dem Argument überstimmt, die Öffentlichkeit glaube nicht an diese Maßnahmen und sorge sich um das Haushaltsdefizit.

Die Folge dieser falschen Vorsicht war jedoch, dass der Präsident selbst dem Sparwahn verfiel und die Beschäftigungspolitik aus dem Blick verlor. Als gleichzeitig die Wirtschaft schwach blieb, sah die Öffentlichkeit die Schuld beim Präsidenten, der sich in seinen Positionen kaum noch von den Republikanern unterschied.

Erst im September 2011 änderte das Weiße Haus seine Taktik und legte ein Arbeitsbeschaffungsprogramm vor, das zwar immer noch weit hinter den Erfordernissen zurückblieb, das jedoch größer ausfiel als erwartet. Obama hatte zwar keine Aussicht darauf, die Zustimmung des von den Republikanern dominierten Repräsentantenhauses zu erhalten, und Noam Schreiber berichtete in „The New Republic“, dass sich die Berater des Weißen Hauses „wegen der Größe des Pakets Sorgen machten und Kürzungen verlangten”. Doch diesmal stellte sich Obama auf die Seite seiner Wirtschaftsexperten, und im Verlauf der kommenden Verhandlungen zeigte sich, dass seine politischen Berater ihr Handwerk offenbar nicht verstanden. Die Öffentlichkeit reagierte positiv, und die Republikaner gerieten wegen ihrer Blockadepolitik unter Druck.

Als dann Anfang 2012 die Arbeitsbeschaffung wieder in den Mittelpunkt der politischen Diskussion rückte, waren die Republikaner in der Defensive. So konnte die Regierung einen beachtlichen Teil ihrer Forderungen durchsetzen, unter anderem eine Verlängerung von Steuergutschriften und Arbeitslosenhilfen, ohne größere Zugeständnisse machen zu müssen.

Diese Erfahrung zeigt, dass es politisch wenig sinnvoll ist, das Thema Arbeitsbeschaffung auszuklammern, in dem Glauben, man könne ohnehin keine wirkungsvollen Maßnahmen durchsetzen. Im Gegenteil, es kann politisch ausgesprochen sinnvoll sein, auf dem Thema zu beharren, um so Druck auf die andere Seite auszuüben, selbst eine bessere Politik zu formulieren.

Oder einfacher gesagt: Es gibt keinen Grund, die Wahrheit über die Krise zu verschweigen.

Ein moralisches Gebot

Inzwischen sind seit Beginn der Krise vier Jahre vergangen. Der Abschwung ist überwunden, aber der Aufschwung hat noch immer nicht begonnen. In den Vereinigten Staaten geht die Arbeitslosigkeit leicht zurück (während sie in Europa weiter steigt), doch sie ist noch immer viel zu hoch und weit von dem Stand entfernt, auf dem sie sich vor wenigen Jahren befand. Zig Millionen Amerikaner und Europäer stecken in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, mit jedem Monat werden die Zukunftsaussichten der jungen Menschen schlechter. Und all das wäre nicht nötig.

Tatsache ist, dass wir über das Wissen und die Instrumente verfügen, diese Krise zu beenden. Wenn wir endlich längst bekannte und erprobte wirtschaftliche Prinzipien anwenden, deren Gültigkeit durch die jüngsten Ereignisse noch bestätigt wurde, kämen wir in kürzester Zeit, vielleicht schon innerhalb von zwei Jahren, zur Vollbeschäftigung zurück.

Wenn die Krise heute nicht längst hinter uns liegt, dann ist ein Mangel an geistiger Klarheit und politischem Willen daran schuld. Wir – Wirtschaftswissenschaftler und Politiker genau wie Bürger – haben die Aufgabe, alles zu tun, um diesen Mangel zu beheben. Wir können diese Krise beenden, und wir müssen uns für eine Politik einsetzen, die genau das will. Fangen wir an.

Dieser Artikel basiert auf dem jüngsten Buch des Autors, „Vergesst die Krise! Warum wir jetzt Geld ausgeben müssen“, das soeben im Campus Verlag erschienen ist.

(aus: »Blätter« 6/2012, Seite 45-54)
Themen: WirtschaftEuropaFinanzmärkte und USA

http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2012/juni/wir-sparen-uns-zu-tode

About ottwf

The capitalistic and imperialistic system and its systematic aims: profit and power over others, still dominates our world and not the aims of the Universal Declaration of Human Rights, as 1948 agreed! After the world-economic-crisis after 1929 and the following World-War the world hat decided with agreeing the Universal Declaration of Human rights, to create a new world order; conflicts should be solved with peaceful means, not nations and their power, but the dignity of human beings around the world should be the aim of the policies and the economy, of every state and the community of states. But soon after the end of the war, when the victims and destruction were forgotten, all continued as before, with all risks, we had seen before. The split in rich an poor is getting bigger and bigger. We also overuse our global environment already, even if the big majority of mankind still lives in poverty! We are not victims, this world is men-made and be changed from men and women! It will be possible, if those, who do not want or serve (because of system-pressure) profits first, but want for themselves and everybody a life in human dignity unite and develop in a global base-democratic movement a common vision for our world, and learn, how to make this vision real. We need for it a big empowerment of many, many common men and women and their activities. Our chances are because of new communication technologies, of common languages, of the level of education and the mixture of people from different backgrounds better then ever. The occupy-movement is a good start for such a global movement. We support it and try to contribute to its success! We choose news and make comments and so try to unite people for an Occupy-Think-Tank: Its tasks: creating a news-network, self-education, working on global-reform programs and learning to organize projects for those, who are suffering. Join us, so that we can build teams for these aims for all subjects and countries as a base for the unification. We have Wan(n)Fried(en) in our name, because it means When peace and it is a modification of the name of the town our base is, in Wanfried, a small town in the middle of Germany, where we can use a former factory for our activities. Our telefon: 0049-5655-924981, mobil: 0171-9132149, email: occupy-think-tank@gmx.de
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